Vorwort zum Erfahrungsbericht

Sehr geehrte Leserin / Sehr geehrter Leser,
in Esslingen am Neckar haben wir mit der (Online-) Jugendgemeinderatswahl vom 9. bis 12. Juli als erste signaturgestützte rechtsverbindliche Wahl über das Internet zu einem öffentlichen Gremium weltweit ein Stück Demokratiegeschichte geschrieben.
Mit der Wahl in Esslingen wurde eine zukunftsträchtige Entwicklung weiter forciert, nämlich Verfahren zu finden und zu evaluieren, wie man die Bürger über das sich immer weiter verbreitende Medium Internet direkt an (politischen) Entscheidungen beteiligen kann. Am Ende der Kette solcher Partizipationsmöglichkeiten wird zwingend die direkte Wahl der Repräsentanten in öffentliche Ämter stehen. Da gerade Wahlen aber eines der höchsten Güter in unser Demokratie sind, werden im Vorfeld von Online-Landtags- oder gar Bundestagswahlen etliche (Test-) Wahlen im (nicht-) politischen Umfeld notwendig sein, um einen sicheren und reibungslosen Wahlablauf zu gewährleisten. Gerade auch mit dem online geführten Wählerverzeichnis, auf welches gleichermaßen bei der Internet-Briefwahl wie auch bei der Präsenzwahl zugegriffen wurde, haben wir in Esslingen zum ersten Mal ein System evaluiert, welches bereits 2006 bei der Bundestagswahl flächendeckend zum Einsatz kommen soll. Somit wird es jedem Wähler möglich sein, in jedem beliebigen Wahllokal im Bundesgebiet am Wahltag seine Stimme abzugeben. Das große Interesse, welches wir mit der Jugendgemeinderatswahl bundesweit erfahren haben, ermutigt uns, auf diesem Weg weiterzugehen und auch in Zukunft eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung von "E?Democracy" einzunehmen. Wir wissen hierbei, um die Verantwortung, Wege finden zu müssen, auch die Bevölkerungsgruppen in diese Entwicklung aktiv miteinzubeziehen, die derzeit noch keinen selbstverständlichen Umgang mit den Online-Computertechnologien pflegen. An dieser Stelle möchte ich all denjenigen meinen Dank aussprechen, die mit ihrer Arbeit und ihrem Engagement dazu beigetragen haben, dass die Esslinger (Online-)Jugendgemeinderatswahl 2001 zu einem solch großen Erfolg geworden ist.
Dr. Jürgen Zieger
Oberbürgermeister Esslingen am Neckar

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